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Quellen zu Beteiligungen


Neue Quellen

Papenfuß, Ulf (2013): Verantwortungsvolle Steuerung und Leitung öffentlicher Unternehmen – Empirische Analyse und Handlungsempfehlungen zur Public Corporate Governance. Wiesbaden

Papenfuß, Ulf (2019): Public Corporate Governance. In: Veit, S. et al. (Hrsg.): Handbuch zur Verwaltungsreform. Wiesbaden

Quellen allgemein

Deutscher Städtetag, 2009: Strategien guter Unternehmensführung, Berlin. Hinweise und Strategien für die Steuerung städtischer Beteiligungen.

Hans-Böckler-Stiftung (2006): Vorstandsvergütung: Informationen zur Bemessung der Vorstandsvergütung durch den Aufsichtsrat. Düsseldorf.

KGSt 2012: Steuerung kommunaler Beteiligungen. Bericht Nr. 3/2012. Köln.

Lasar, Andreas / Buchholz, Gabriele / Bußmann, Christopher / Kröner, Jörn (2015): Konzernsteuerung in Kommunen – Entwicklungsstand, Probleme, Empfehlungen. In: Verwaltung und Management 2014, 248-260.

Papenfuß, Ulf (2013): Verantwortungsvolle Steuerung und Leitung öffentlicher Unternehmen – Empirische Analyse und Handlungsempfehlungen zur Public Corporate Governance. Wiesbaden

Papenfuß, Ulf (2019): Public Corporate Governance. In: Veit, S. et al. (Hrsg.): Handbuch zur Verwaltungsreform. Wiesbaden

Papenfuß, Ulf / Friedländer, Benjamin / Schmidt, Christian (2015): Transparenzgefälle bei der Vergütung von Top-Managern öffentlicher Unternehmen im Städte- und Branchenvergleich. In: Verwaltung und Management 2015, 65-72

Papenfuß, Ulf / Friedländer, Benjamin (2015): Mehrjährige Zielvereinbarungen mit Top-Managern öffentlicher Unternehmen. Konzeptionelle Ansätze und Ergebnisse einer Interviewbefragung. In: Verwaltung und Management 2015, 138-144.

Papenfuß, Ulf /   Schmidt,  Christian (2016):  Managervergütung öffentlicher Unternehmen.  Neuer Orientierungsrahmen für Bürgermeister und Kämmerer von der Universität Leipzig. In:  Der Neue Kämmerer Ausgabe 2, Juni 2016, 12.

Steiner, Reto / Raess Brenner, Kathrin / Saxenhofer, Andrea (2015): Verbreitung und Effekte von Public-Corporate-Governance-Richtlinien am Beispiel der Schweizer Kantone. In: Verwaltung und Management 2015, 59-64

Hochschule Osnabrück (2014): Kommunales Konzernmanagement.

Hochschule Osnabrück – Fakultät Wirtschafts- und Sozialwissenschaften (Hrsg.) (2014): Kommunales Konzernmanagement. Ein Leitfaden für die Implementierung einer Gesamtsteuerung für Kommunen. Osnabrück

Zu dem Leitfaden heißt es auf der Website der Hochschule (2014-06-02): "Dieser Leitfaden ist das Ergebnis eines von der Europäischen Union im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) geförderten Forschungsprojekts zur Konzernsteuerung in der Kommunal-verwaltung. Er ist in einer Kooperation der Hochschule Osnabrück mit den Städten Salzgitter und Wolfsburg entstanden. Als Experte stand Prof. Dr. Bernhard Blanke, Leibniz Universität Hannover, beratend zur Seite."

Aus der Checkliste (S. 22 ff.): 

2.2.1 Gibt es Produktpläne mit Produktbeschreibungen in den Beteiligungen und werden diese untereinander sowie mit der Kernverwaltung abgestimmt?

2.2.2 Gibt es Leistungsziele und Kennzahlen für die Produkte der Beteiligungen?

2.2.3 Werden Leistungsziele und Kennzahlen aktiv in den Planungsprozess einbezogen und diskutiert?

2.2.4 Werden Leistungsziele und Kennzahlen mit den Finanzzielen im Wirtschaftsplan verknüpft?

2.2.5 Wird das Erreichen der Leistungsziele und Kennzahlen unterjährig im Rahmen eines Berichtswesens regelmäßig überprüft und bei Abweichungen reagiert?

2.2.6 Findet eine Jahresabschlussanalyse statt?

Wolfrum, Volker (2012): Strategisches Beteiligungscontrolling bei kommunalen Unternehmen: Der öffentliche Zweck als Richtschnur für ein zielgerichtetes kommunales Beteiligungscontrolling. Hamburg.

Rechtsquellen / Urteile

BVerfG, Beschluss vom 05. Dezember 2002, 2 BvL 5/98: Demokratieprinzip und die daraus sich ergebenden Anforderungen gelten auch, wenn sich Staat oder Kommune anderen Rechtsformen der Aufgabenwahrnehmung bedienen, z. B. durch Verbände, gilt entsprechend aber auch für Wahl von Privatrechtsformen wie GmbH, AG usw.

BVerwG, Urteil vom 31.08.2011 - 8 C 16.10: Weisungen an Aufsichtsratsmitglieder sind bindend. Das folgt aus dem Demokratieprinzip.

VG Köln, Urteil vom 10. Dezember 2014 – 4 K 948/14 (zur Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern der Stadtwerke Bonn durch den Stadtrat)

Welche Zwecke darf die öffentliche Verwaltung verfolgen? BVerwG, Urteil vom 22. Februar 1972 - BVerwG 1 C 24.69 - BVerwGE 39, 329

Speziell zu Gebühren verwendbar

Budäus, Dietrich (1982): Betriebswirtschaftliche Instrumente zur Entlastung kommunale Haushalte. Analyse der Leistungsfähigkeit ausgewählter Steuerungs- und Finanzierungsinstrumente für eine effizientere Erfüllung öffentlicher Aufgaben. Baden-Baden

Eichhorn, Peter (2005): Das Prinzip Wirtschaftlichkeit. Basiswissen der Betriebswirtschaftslehre. 3. Aufl., Wiesbaden.

Reichard, Christoph (1987): Betriebswirtschaftslehre der öffentlichen Verwaltung. 2. Aufl., Berlin

Reinermann, Heinrich (2000): Neues Politik- und Verwaltungsmanagement: Leitbild und theoretische Grundlagen. Speyerer Arbeitshefte 130, Speyer 2000

Schmidt, Hans-Jürgen (1998): Betriebswirtschaftslehre für die Verwaltung. Eine Einführung. 4. Aufl., Heidelberg

Wöhe, Günter / Döring, Ulrich / Brösel, Gerrit (2016): Einführung in die Allgemeine Betriebswirtschaftslehre. 26. Aufl., München

Bayerisches Kommunalabgabengesetz mit Erläuterungen: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVwV275723/

Bund der Steuerzahler NRW 2020: Pressemitteilung zu den kommunalen Gebühren

Bund der Steuerzahler NRW 2020: Gebührenvergleich

Krems 2020: Expertise zum Gebührenrecht

Krems 2020: Stellungnahme zum Gebührenrecht in NRW

 

Zusammenstellungen von Daten

Gewinne Kölner kommunaler Unternehmen

Vergleich der Daten Gelsenkanal GuV und "kalkulatorische Kosten"

Rechtsprechung

BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 10. März 1998 - 1 BvR 178/97

BVerfG, Urteil des Zweiten Senats vom 19. März 2003 - 2 BvL 9/98

BVerwG, Urteil vom 03.12.2003 - 6 C 13.03

BVerwG, Beschluss vom 10.05.2006 – 10 B 56.05

OVG NRW, Urteil vom 5. August 1994 – 9 A 1248/92

Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, 13 K 4705/17 (bestätigt die bisherige Rechtsprechung seit der Grundsatzentscheidung OVG NRW 1994, Urteil vom 5. August 1994 – 9 A 1248/92)


 

Quellen zur Stadt Köln

Beteiligungsbericht 2018

Beteiligungsbericht 2016

Beteiligungsbericht 2015

 

Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR (StEB) (2012): Geschäftsbericht 2012. Köln 2013. Online-Quelle.

Stadtentwässerungsbetriebe Köln  AöR   (StEB) (2013): Geschäftsbericht 2013. Köln 2014.  Online-Quelle .




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